Die Cannabis-Legalisierung könnte noch in diesem Jahr Realität werden. Doch kurz vor der Abstimmung im Kabinett gibt es an dem Vorhaben auch Kritik.

Ein Ende der Cannabis-Prohibition ist in Sicht – doch wie genau die Gesetzeslage in Zukunft aussehen wird, ist in vielen Detailfragen noch offen. Klarheit kommt womöglich an diesem Mittwoch, wenn das Bundeskabinett über den Gesetzentwurf zur Legalisierung verhandelt, der aus dem Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) kommt.

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Es gibt auch deutliche Kritik am Vorhaben. Der Geschäftsführer des Deutschen Richterbunds, Sven Rebehn, bezweifelte, dass das geplante Gesetz den Schwarzmarkt austrocknen könnte. In der jetzigen Fassung sei das Gesetz zu „kleinteilig“ und damit keine Entlastung von Justiz und Polizei, da die vielen Regeln zu Cannabis-Clubs wieder kontrolliert und geahndet werden müssten.

Auf der anderen Seite lehnte auch der Dachverband deutscher Cannabis Social Clubs, der die Interessen von Cannabis-Anbauvereinen vertritt, den Entwurf „als verfassungswidrig, überstreng und vermeidbar kompliziert“ ab.

Die Vorlage aus dem Gesundheitsministerium könnte sich im Kabinett noch ändern. Sollten sich die Mi­nis­te­r*in­nen am Mittwoch einig werden, müsste der Bundestag dem Gesetz noch zustimmen. Ende 2023 könnte es in Kraft treten.

  • Frittiert@feddit.de
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    1 year ago

    Weiß ja nicht wo du so lebst, aber in meiner Welt halten sich Menschen nicht immer an alle Regeln, und das ist gut so.

    Egal wie stark man irgendwas reguliert, egal was für Strafen man ausspricht, manche Leute interessieren sich einfach nicht dafür.

    Ich empfinde sogar ein bisschen Mitleid mit Menschen, die sich starr an Regeln halten.

    Ob jetzt jemand stinkt, laut ist oder mich auf irgendeine regelwidrige Art stört - dann gehe ich halt weg, statt mich aufzuregen und auf Regeln zu pochen. Das ist für alle Beteiligten entspannter, und ich muss mich nicht über die bösen nervigen Regelbrecher aufregen.

    Gilt natürlich nur für so kleine Unannehmlichkeiten wie die genannten. Leben und leben lassen. Oder halt aufs Land ziehen :)

    • neutronst4r@beehaw.org
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      1 year ago

      Leben und Leben lassen

      Ja, aber genau das mache ich doch… ich lasse dich aufs Land ziehen :)