Immer mehr Geld geht in Verteidigung und Rüstung. Die Linke hat jetzt ein 100-Milliarden-Euro-Sonderprogramm für Klimaschutz gefordert. “Grüne und SPD müssen sich dringend den Realitäten der Physik stellen“, sagt Carola Rackete.
Mit dem “spielt Geld zurück” wollte ich hauptsächlich anmerken, dass eine Sozialausgabe, die 10Mrd kostet, den Staat im Endeffekt weniger kostet als eine 10Mrd Steuererleichterung für viel Verdiener. Das wird in solchen Diskussionen gerne unter den Tisch gekehrt, gerade wenn man sie dazu missbrauchen will den Sozialstaat zusammen zu kürzen.
Ah, interessanter Unterpunkt im Gesetzestext, komisch, dass das bei der derzeitigen Debatte nie zur Sprache kommt.
Mit dem “spielt Geld zurück” wollte ich hauptsächlich anmerken, dass eine Sozialausgabe, die 10Mrd kostet, den Staat im Endeffekt weniger kostet als eine 10Mrd Steuererleichterung für viel Verdiener. Das wird in solchen Diskussionen gerne unter den Tisch gekehrt, gerade wenn man sie dazu missbrauchen will den Sozialstaat zusammen zu kürzen.
Ah, interessanter Unterpunkt im Gesetzestext, komisch, dass das bei der derzeitigen Debatte nie zur Sprache kommt.